Wozu Demokratie?

cover-dfd-224Wozu Demokratie gut sein soll, kann sicherlich aus vielen verschiedenen Blickwinkeln diskutiert werden, – drei seien genannt:

1. Aus Sicht der „Staatsrechtslehre“

Das ist das Diskussionsfeld der Juristen und Politikwissenschaftler, auf dem sich bei Bedarf auch Politiker einfinden. Hier geht es um einen funktionierenden Staat. Tieferer Sinn ist nur selten zu verorten. Das Theoriegebäude soll nur in sich stimmig sein, und dazu braucht es einige Axiome, etwa was überhaupt ein Staat sei, wie er entsteht und wie er wieder aufgelöst werden kann. Aus diesem Blickwinkel kann man dann etwa behaupten, dass direkt-demokratische Elemente systematisch nicht ins Bundesrecht, wohl aber ins Länderrecht passen (z.B. Decker 2013). Staatsorgane und ihre Politik sind hier Selbstzweck zum Erhalt einer Ordnung.

2. Aus philosophischer Sicht

Dann hat Demokratie dem einzelnen Menschen zu dienen und ihn zu schützen, wie dies beispielhaft in Jean-Jacques Rousseaus „Gesellschaftsvertrag“ dargelegt ist. Die Vernunft der Mehrheit soll sich über die vielfältige Unvernunft des Einzelnen hinwegsetzen – oder einfacher: Demokratie hat dem ethisch Guten zu dienen, und Staatsorgane wie Politik sind Mittel dazu.

3. Aus biologischer Sicht

Wertfrei kann man Demokratie aus biologischer Sicht beschreiben: sie ist dann eine mögliche soziale Organisationsform, mit der sich eine Population erhält und ihren Mitgliedern einen (vorübergehend) effizienten und damit stabilen Rahmen für den Wettbewerb untereinander bietet. Für detailliertere Analysen bisheriger Gesellschaftsformen wäre dann die Hilfe von Historikern zu bemühen.

Jeder Einzelne fragt natürlich, was ihm persönlich Demokratie bringt und was sie ihm abverlangt. Antworten bieten unter anderem die drei skizzierten Perspektiven.

In den meisten Modellen dient Demokratie einer „Elitenauswahl“, einem Wettbewerb der Interessen und Interessenvertreter. Und doch geht es regelmäßig um Herrschaft, um Verfahren, auf Zeit und von den Bürgern (scheinbar) selbst bestimmt an einzelne oder Gruppen Herrschaftsrechte zu übertragen. Annette Elisabeth Töller spricht von „Abgeordneten als (vermeintliche?) ‚Herrscher‘“ und „deutschen Bürgern als diese Herrschaft Legitimierende und ihr Unterworfene“ (Töller 2008: 4)

Auch das, was sich heute Demokratie nennt, ist eine Herrschaftsform. Ein System, um sehr große „Sozialverbände“ von Menschen zu leiten, zu organisieren, zusammenzuhalten – und sich damit von anderen abzugrenzen, mit anderen um Ressourcen zu konkurrieren, eben Herrschaft auszuüben, auch wenn sie längst nicht mehr unmittelbar der eigenen Reproduktion dient.Demokratie ist eine gute Möglichkeit, widerstreitende Kräfte zu kanalisieren, im Zaum zu halten, sie nutzbar zu machen. Das Glück jedes Einzelnen ist in der Realität höchstens Mittel zum höheren, egoistischen Zweck. Denn je weniger Grund es für die Bürger als Mitglieder einer Gesellschaft gibt, sich gegen ihre Herrscher aufzulehnen, um so einfacher ist die Regentschaft. Und umgekehrt: je deutlicher die Bürger Herrschaft akzeptieren (weil sie ja demokratisch befristet ist), um so weniger Widerstand leisten sie. Es ist simpel und billig zu sagen: ihr alle dürft mitmachen, dürft euch einbringen, dürft euch dem Wettbewerb um die Macht stellen; ihr dürft Wünsche äußern und Meinungen vertreten! – solange die meisten glauben, in der bestmöglichen Welt zu leben und sich mit ihrer passiven Unterstützung des Systems gegen Schlimmeres zu verwahren.

„Die Herrschenden haben die Demokratie nie freiwillig gewährt.“ Das ist inzwischen State of the art, wenn es schon die Bundeszentrale für politische Bildung sagt (2004). Allerdings schwingt in dem Satz schnell eine verkehrte Vorstellung mit: dass nämlich Demokratie zur Glücklich- und Seligmachung des Volkes da wäre. Das ist sie nicht.

Demokratie ist zunächst einmal eine Herrschaftsform wie jede andere, genauer gesagt natürlich eine Rubrik für Herrschaftsformen, denn unter der Marke „Demokratie“ kommt allerhand Verschiedenes daher. Sie ist weder gut noch schlecht, sondern einfach unter bestimmten Bedingungen relativ stabil. Und nur darum geht es aus Sicht des Systems.

Demokratie wird gerne mit Begriffen wie Freiheit, Selbstverwirklichung, Rechtsstaatlichkeit, Fairness, Gleichberechtigung, Minderheitenschutz und dergleichen mehr assoziiert (so etwa Schubert/ Klein 2011). Darauf kann sich eine Demokratie einigen, sie muss es aber nicht (und tut es bei genauerem Hinsehen auch nicht). Auch eine Demokratie lebt von Abgrenzung, sie kultiviert Nationalismus weit mehr als etwa eine Monarchie, weil sie auf die fixe Idee angewiesen ist, dass eine bestimmte Gruppe von Menschen dazugehört (Wahlbürger) und andere eben nicht (Ausländer, alle Bewohner anderer Staaten). Und auch eine demokratische Gesellschaft, die ja heute stets eine kapitalistische ist, funktioniert nur mit deutlichen Klassenunterschieden, mit Reichen und Armen, mit Mächtigen und Ohnmächtigen.

Gegenwärtige Demokratie („Polyarchie“) ist eine Herrschaftsform, und deshalb muss man sie zunächst von oben nach unten betrachten, um sie zu verstehen.

Demokratie hat für Herrscher nämlich die angenehme Eigenschaft, dass Konkurrenten gut sichtbar sind. Sie schleichen sich nicht durch den Wald an den Palast heran, um ihn zu erobern, sondern sie stehen weithin sichtbar auf freiem Feld. Dort treffen sie nicht auf die aggressiven Truppen des Königs, sondern auf einen freundlich werbenden Kämpfermarkt: „Mach doch bei uns mit, wir wollen auch da rein in den Palast“ werben sie scheinbar offenherzig um jeden Machtwilligen, den sie im Erfolgsfalle umsorgen und beschäftigen, damit er zwar den Eindruck hat, sich permanent auf den Palast zuzubewegen, den er aber tatsächlich nie erreichen soll, denn die neuen Freunde sind natürlich Vasallen des Königs oder schlicht Konkurrenten. Der demokratische Wettstreit ist eine Ergotherapie für alle Konkurrenten der Herrscher. Sie dürfen sich um die Macht bewerben und frühzeitig das Gefühl bekommen, ihr schon nahe zu sein, sie werden beschäftigt mit unzähligen Foren für Selbstdarstellung, mit der Proklamation von Forderungen und Programmen, mit der Mitwirkung in Gremien. Um ihr menschlich-genuines Aggressionspotential zu bändigen, werden die Konkurrenten der Macht von den Mächtigen sogar gefüttert – schon im kleinsten Ortsbeirat gibt es Aufwandsentschädigungen für die schwere Tätigkeit des Sitzens, und man macht nicht einmal einen Unterschied zwischen den eigenen Unterstützertruppen und den angeblich doch bedrohlichen Konkurrenten.

Aus Sicht des Ethologen ist Demokratie ein sehr gutes Sozialmodell: es reduziert ressourcenverschwendenden Mord und Totschlag und schont die Kräfte der Anführer, weil sie Konkurrenten für ihre eigenen Zwecke einspannen, anstatt mit ihnen zu streiten. Regierungsfraktion und Opposition mögen sich zwar in der Bundestagsarena fürs Publikum unversöhnlich und kämpferisch zeigen, sie wissen aber doch um ihren einzigen (potentiellen) gemeinsamen Gegner: das Volk.

Denn wie man es auch dreht und wendet: Politiker wollen etwas von der übrigen Bevölkerung. Sie drängen nicht nach oben, um Diener des Volkes zu sein, sondern um das Volk für ihre Interessen zu nutzen. Das ist normale Biologie.

Wie immer bei sozialen Lebewesen wird die eigene Ausnutzung durch Mächtigere dann akzeptiert, wenn es entweder keine Alternative gibt (weil die Arbeiterin im Bienenstaat nun mal nicht Königin werden kann) oder eine Kosten-Nutzen-Rechnung die Rebellion unattraktiv macht (was sie noch lange nicht ausschließt, siehe Terrorismus). Deswegen ist es das Kerngeschäft der Herrscher auch in einer Demokratie, ihren Nimbus zu erzeugen; nur sie können angeblich all das Lebensfeindliche vom Volk fern halten, das es unsichtbar umgibt: Verbrechen, Terror, Krankheit, feindliche Mächte, Naturkatastrophen. Für diesen Schutz zahlt man, wenn auch nicht gerne, so doch reichlich.

Wer – sozialwissenschaftlich verkorkst – dem nicht folgen mag, betrachte einfach die machterhaltende Funktion des Systems rein empirisch: von 1949 bis 2009 bildeten nur 3550 verschiedene Menschen die „politische Elite“ auf Bundesebene als Bundestagsabgeordnete – also etwa 0,003% der Bevölkerung; bis Juli 2013 gab es 208 verschiedene Mitglieder von Bundesregierungen, viele davon Abgeordnete. Nur 250 Politiker haben als „Seiteneinsteiger“ keine klassische Parteikarriere durchlaufen (Weyh 2013, Küpper 2013). Vier Seiteneinsteiger pro Jahr, gut 50 Karrieristen aus eigener Parteizüchtung pro Jahr, darunter sehr dauerpräsente Personen wie Wolfgang Schäuble (über 40 Jahre nonstop im Bundestag, vor knapp 30 Jahren das erste Mal Bundesminister). Demokratie bietet den Herrschenden also offenbar ein stabiles System zur Ausübung der Macht, und Emma Goldman‘s Satz erscheint aller Politologenhäme zum Trotz nicht unzutreffend: „If voting changed anything, they‘d make it illegal.“ (zit. nach Nassehi 2013b) Wählen soll nichts ändern, sondern stabilisieren.

Selbst wenn man Demokratie idealisiert, ist es nicht ihre Aufgabe, alle Menschen an irgendetwas mitbestimmen zu lassen – auch das wird ja hartnäckig behauptet. Es ist dann vielmehr ihre Aufgabe, die besten Ideen hervorzubringen, was bedeuten könnte: Ideen, die nicht schlecht sind und von möglichst vielen, jedenfalls so vielen wie nötig unterstützt oder akzeptiert werden. Da es Herrschern gemeinhin völlig wurscht ist, was für eine Politik sie machen, solange sie von ihnen gemacht wird, ist eine solche Beteiligung des Volkes gänzlich unschädlich: soll es doch streiten um den richtigen Weg in der „Energiepolitik“, um Atomkraftwerke oder Kohleabbau, Nachhaltigkeit oder Wachstum, Fortschritt oder Steinzeit, soll es doch demons­trieren und Symposien veranstalten, Petitionen schreiben oder Vereine gründen – solange das Volk in seinem Spielzimmer bleibt ist alles in Ordnung und am Ende kann man als Herrscher großherzig den Willen des Volkes in einem Gesetz zum Ausdruck zu bringen wenigstens behaupten.

Heidrun Abromeit (2008) benennt sechs denkbare Gründe für Demokratie:
1. Selbstbestimmung jedes einzelnen,
2. Herrschaft der Vernunft,
3. Wettbewerb von Ideen und Meinungen,
4. öffentliche Rechtfertigung der Regierung,
5. allgemeine Wohlfahrt und
6. Verhinderung von Tyrannei.

Das meiste davon ist allerdings auch ohne Demokratie erreichbar, wie Abromeit einräumt. Nur wenn man an den kollektiven Entscheidungen, die den eigenen Handlungsfreiraum einschränken, beteiligt ist, lebe man selbst- und nicht fremdbestimmt, was letztlich nur über das Instrument des (Veto-)Volksentscheids sicherzustellen sei – als „Korrektiv gegenüber der Arroganz von Elitekartellen und der Selbstvergessenheit komplexer und undurchsichtiger Verhandlungssysteme.“

Spaßig wird es aber, betrachtet man das Organisationssystem Demokratie von unten, aus Sicht der Beherrschten: dann erfüllt es plötzlich die Funktion, machtbesessenen Individuen potemkinsche Dörfer mit Einwohnern zu zimmern, die sie regieren dürfen, während ihr Handeln für das Volk möglichst folgenlos bleiben soll. Ersetzen wir „Volk“ durch „Wirtschaft“, ist mit breiter Zustimmung zu rechnen: Konzerne unterwerfen sich ja nur protokollarisch der Macht von Politikern, um möglichst ungehindert ihr wirklich Ding zu machen. Sie führen Scheingefechte und leisten Widerstand an völlig unbedeutenden Stellen, nur um die Politiker im Glauben der Macht und damit bei Laune zu halten.

Dieses Modell lässt sich fürs Volk adaptieren und optimieren. Vielleicht wollen in Wahrheit ja gar nicht alle Menschen, die nicht selbst Berufspolitiker sind, beherrscht werden? Vielleicht wollen sie nur die Alphatiere aus dem Weg räumen? Das ist ihnen auch schon mit Königen und anderen Despoten gelungen, die zwar furchtbar sein konnten, aber im Idealfalle die eigene Scholle Land nie von ihren Soldaten haben plündern lassen.

So gesehen wäre Demokratie dann eine gute Methode, allen nach Macht strebenden Politikern ein geeignetes Pöstchen zu schaffen, das uns im besten Fall nutzt, ansonsten möglichst wenig schadet. Wenn dies gelingt, haben wir natürlich nicht der Evolution ein Schnippchen geschlagen, sondern uns ihr nur weiterhin ergeben. Das ewige Fehlverständnis der evolutionären Spielregel: Survival of the fittest bedeutet nicht, dass sich der Mächtigste durchsetzt, sondern dass diejenigen die besten Fortpflanzungschancen haben, die sich am besten der jeweiligen Situation anpassen können. Das geht auf vielfältige Weise, vor allem auch ohne körperliche Stärke.

Das meiste, was man zu Reformen der Demokratie lesen kann, will nichts grundsätzlich ändern. Bei den einen sollen sich einzelne stärker einbringen können, bei anderen Vorschlägen soll die Macht des Regierens gestärkt werden, es gibt zig Ideen zu formalen Veränderungen – nur um konkrete Politik geht es selten. Das ist, mit Wilfried Schmickler gesprochen, für mich persönlich uninteressant.

Evolutionär erfolgreich ist Demokratie, wenn sie Zukunft sichert. Einen höheren Sinn muss man darin nicht sehen, ohne Religion dürfte es auch schwer fallen, aber rückblickend ist alles Leben immer nur dann als erfolgreich anzusehen, wenn es sich neuen Umweltbedingungen angepasst und seinen eigenen Lebensraum nicht so zerstört hat, dass es endgültig vorbei ist. Angenehmer Nebeneffekt für den Einzelnen: das Leben in einer stabilen Population dürfte gemeinhin angenehmer sein als in einer gerade aussterbenden. Angesichts der ungeheuren anthropogenen Veränderungen auf dem Globus in jüngster Zeit wird sich da niemand eine Prognose auch nur für einige hundert Jahre zutrauen – was ja selbst menschheitsgeschichtlich nicht einmal ein Wimpernschlag ist, vom Leben an sich ganz zu schweigen.

Demokratie als Organisationsform, menschliches Leben auch in der Zukunft zu sichern, klingt so befremdlich nicht, ein Wust von Gesetzen soll angeblich Mittel zu diesem Zweck sein. Konterkariert wird dies freilich durch die reale Machtpolitik, der es eben nie um Zukunft geht, sondern um fettes Leben jetzt (nicht für alle natürlich, sondern für die Herrscher). Der möglicherweise evolutionsstabile Ansatz wäre daher, Politik als Dienstleistung statt als Herrschaft zu begreifen, Leiten als Dienen. Und dafür scheint Demokratie keine schlechte Idee zu sein. Probiert wurde Demokratie bislang allerdings nur in Ansätzen. Da geht noch mehr – und da wird es dann auch spannend.

(Dieser Beitrag wurde – gekürzt – entnommen aus dem Buch von Timo Rieg: Demokratie für Deutschland -Von unwählbaren Parteien und einer echten Alternative“ (Berliner Konsortium 2013)

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