Vermutlich werden wir es bis zum Ende aller  Tage beklagen müssen: dass Journalisten über Politik ausschließlich aus Sicht der Politiker berichten, niemals aus Sicht der Bürger. Andernfalls gäbe es keine Wahlverlierer (nur Parteien oder Kandidaten, die eben nicht so viele Wählerstimmen bekommen haben, wie  irgendjemand geglaubt hat), keine Erdrutschsiege und Abstürze und Wahlklatschen.

Und es gäbe auch keine “Wahlmuffel”. So (und so ähnlich) werden von Journalisten regelmäßig Stimmbürger genannt, die ihre Zustimmung zum Wahlangebot verweigern. Es sind die Vegetarier, die sich bei McDonald’s für keinen der angepriesenen Hamburger entscheiden, den Laden komplett meiden und mit dem Rat ihrer Freunde, für einen der Hamburger müssten sie sich doch wohl entscheiden können, krank finden.

Journalisten, die aus Sicht der Politik schreiben und deshalb natürlich auch auf Recherche verzichten, bringen dann solche “Wirklichkeitskonstruktionen” fertig wie die Märkische Allgemeine:

Beim “Sonntag der Wahlmuffel” haben  nämlich nur 20,4% der “wahlberechtigten” Potsdamer den SPD-Kandidaten Mike Schubert zum Oberbürgermeister gemacht. Continue reading →

Das öffentliche (mediale) Gespräch über Wahlen ist seit Jahr und Tag völlig unrepräsentativ für die Bevölkerung. Denn öffentlich gibt es nur Bekenntnisse, ja Aufrufe und Forderungen zur Wahlteilnahme. Das Drittel der Bevölkerung, das keine Partei und keinen Politiker wählt, kommt mit seinen Überlegungen nicht vor – es ist ausschließlich Ziel von Propaganda, Häme, arroganter Selbstdarstellung. Dabei gibt es viele gute Gründe, die Zustimmung per Wahl zu verweigern. Wir listen einige auf und gehen dabei auch auf die wichtigsten immer wieder vorgetragenen Behauptungen und (rhetorischen) Fragen ein. Zunächst eine ganz knappe, thesenartige Zusammenfassung, darunter etwas ausführlicher mit vielen Verweisen auf Ausführlicheres im Netz.

Kurzfassung:
– Wahlverweigerung ist demokratisches Grundrecht
– Wer nicht wählt, wählt auch nicht AfD. Die Rechnung, jeder Nichtwähler stärke die Extreme, ist wissenschaftlich widerlegt.
– Dass die AfD nun in den Bundestag einziehen wird, entspricht genauso der Demokratie wie der mutmaßliche Wiedereinzug der FDP und die derzeitige Führungsrolle der Union. Jeder darf zwar für seine eigene Position werben, aber andere Positionen nicht zur Geltung kommen zu lassen hat nichts mit Demokratie zu tun.
– Unsere Parteienwahldemokratie hat viele, massive und bekannte Probleme, die aber nicht diskutiert, geschweige denn gelöst werden. Die starke Zustimmung für die AfD macht diese Probleme in vielfältiger Weise sichtbar.
– Die Sorge um die Bundestagspräsenz der AfD sollte eine grundlegende Verrücktheit unserer Parteienwahldemokratie zeigen: Verantwortung, ja konkrete Macht über uns alle geht an einige wenige, uns überwiegend völlig unbekannte Menschen. Die AfD etwa wird derzeit mit etwa 70 Bundestagsmandaten gesehen: Wie viele davon können Anhänger der AfD auch nur namentlich benennen, bei wie vielen glauben sie zu wissen, wie die ticken?
– Demokratie ist weit mehr als die Wahl von Parteimitgliedern in ein Parlament. Zumindest das passive Wahlrecht ist in seiner heutigen Form sogar regelrecht undemokratisch.
– Als einer der legalen Wege, für eine demokratische Reform einzutreten, bietet sich die Wahlenthaltung oder das Ungültigwählen an. Es ist weder Dummheit noch Faulheit, den derzeit Verantwortlichen die Zustimmung zu verweigern.
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Dass in der Politik alles glatt läuft und dass unsere Politiker das Land und sein mobiles wie immobiles Inventar zu unser aller Zufriedenheit verwalten, wird ernsthaft niemand behaupten. Schließlich berichten uns nicht nur alle Nachrichten täglich das Gegenteil, Politiker selbst sind die größten Kritiker der Politik – solange sie von Mitgliedern einer anderen Partei als der eigenen betrieben wird.

Veränderungen sind nicht wählbar. Weil die parlamentarische Parteiendemokratie de facto keine Möglichkeiten bietet, einzelne “Problemlösungen” oder Veränderungen zu wählen – insbesondere in Deutschland, das keine Volksabstimmungen auf Bundesebene kennt. Stattdessen bleibt nur, alle Macht einzelnen Politikern zu übertragen und ihnen vier oder fünf Jahre machtlos zuzuschauen – für viele Menschen nichts, worauf sie sich einlassen wollen. Deshalb meinen wir mit “unwählbar” zweierlei:

– In erster Linie soll darauf hingewiesen werden, dass wir keinesfalls in einem demokratischen Schlaraffenland der politischen Möglichkeiten leben, sondern viel mehr das meiste nicht wählbar ist – unwählbar eben. Wir können nicht über einzelne Gesetze für Deutschland entscheiden (denn es gibt keinen bundesweiten Volksentscheid), wir können den Parteien keine Themen oder Entscheidungen vorgeben, nicht einmal auf die Personalauswahl haben wir nennenswerten Einfluss – und all dies ist in der Politikwissenschaft unbestritten, wird aber nur zum Teil kritisch gesehen.

– In zweiter Linie soll aber auch dafür geworben werden, dass die Wahlenthaltung ein absolut legitimes demokratisches Bürgerrecht ist. Denn wer – unabhängig von den realen Einflussmöglichkeiten – Parteien oder einzelne ihrer Vertreter nicht wählen möchte, sie für unwählbar hält, gefährdet damit keineswegs die Demokratie, wie Nichtwählern immer wieder vorgeworfen wird, vielmehr gibt es drei Wahlmöglichkeiten:

• a) Beteiligung an der Wahl durch Abgabe der eigenen Stimme für eine angebotene Person (Erstimme bei der Bundestagswahl/ Landtagswahl) und/ oder eine Parteien (Zweitstimme)
• b) Beteiligung an der Wahl, ohne seine Stimme an eine Person oder Partei zu übertragen, indem der Wahlzettel leer bleibt oder durchgestrichen oder in anderer Weise “ungültig” gemacht wird. Dies ist die aktive Form der Wahlenthaltung. Wahlautomaten (als sie noch zugelassen waren) mussten daher ein extra Tastenfeld für die “ungültige Wahlstimme” anbieten!
• c) Nichtbeteiligung an der Wahl. Dies ist die passive Form der Wahlenthaltung. Sie kann auch insofern als aktiver Protest verstanden werden, als ein ungültiger Wahlzettel als Wahlteilnahme gewertet wird und damit die Wählerquote nach oben treibt, was viele, die mit dem politischen Angebot unzufrieden sind, gerade nicht wollen.

Es ist also keineswegs antidemokratisch, sondern eine demokratisch-reformerische Haltung,

1.  die eigenen politischen Ideen nirgends so vertreten zu sehen, dass man eine Partei dafür verantwortlich wählen könnte,
2.  die vorhandenen Wahlangebote für “unwählbar” zu halten, weil man inhaltliche oder personelle Vorbehalte hat gegen diejenigen, die von einem die Generalvollmacht zu Vertretung in allen Angelegenheiten erbitten.

Diese Informationsseite unwaehlbar.org ist politisch vollkommen unabhängig. Sie ist vor allem entstanden als Antwort auf das in vielen Medien völlig unreflektiert übernommene Nichtwähler-Bashing von vielen Berufspolitikern, einigen Politikwissenschaftlern und den vielen Journalisten..

PS: Die “AfD” ist ein Paradebeispiel für die von der Wahl einer Partei ausgehenden Gefahren. Sie ist 2013 irgendwie zum Thema “Euro” entstanden, aktuell bekommt sie sehr viel Medien-Aufmerksamkeit für nur wenige Schlagworte, meist genügt ein Halbsatz aus einer Rede oder einem Interview. Das allein schon führt zu Wählern und damit den Prognosen nach zu nicht unerheblichem parlamentarischem Einfluss nach den anstehenden Wahlen. Gehörigen Einfluss auf die Politik hat die AfD schon längst, trotz ihrer sehr bescheidenden Mandatierung (20.000 Mitglieder – das bringt eine einzelne größere Kirchengemeinde auf – ohne den geringsten Anspruch auf Allgmeinvertretung und bundespolitische Bedeutsamkeit).

Nichtwähler-Bashing ist weiterhin total angesagt in den Kreisen derer, die dazugehören wollen, zu den Kuchenessern.
„Geht wählen, Ihr Griesgrame“ raunzt es mich z.B. von der Süddeutschen Zeitung an, arrogant & dummdreist dutzend.  Gewerkschaften, Kirchen, Medien, Künstler – alle mahnen uns zur Wahl zu gehen.

Die meisten dieser Wahlaufrufe sind von poetischer Borniertheit. Sie setzen drauf, ohnehin nur von Wählern quergelesen zu werden, Überzeugungsarbeit wäre da blanke Verschwendung.

Wer Parteien wählen möchte als Ausdruck unbändiger Individualität und Cleverness, der soll das tun – Prosit! Aber wem das suspekt ist, der findet hier nochmal ein paar Argumente gegen diesen Zirkus.

* Politiker sind Loser und Dünnbrettbohrer, aufgeblähte Knallköpfe und kleinkarierte Schwätzer, Lügner und Witzbolde, beleidigte Leberwurst, Schnecke und Märchenfee. Sie sind arrogante Schnösel, überheblich und primitiv. Das sagen sie jedenfalls von sich selbst. Wer will solche Menschen freiwillig zu seinen Chefs wählen?

* Auch Journalisten berichten uns tagtäglich davon, wie unwählbar Politiker doch sind. Sie lügen, tricksen, basteln eigentlich nur an der eigenen Karriere, haben von wenig Dingen Ahnung, hecheln Meinungen und Trends hinterher (ohne sie je zu einem stimmigen Bild zusammenzufügen) – und doch soll dann ausgerechnet am Wahltag die beste aller Möglichkeiten darin bestehen, diesen Zirkus gutzuheißen.

* Wer nicht zur Wahl geht, trifft damit auch eine Entscheidung. Die Nichtwählerforschung hat längst zur Kenntis genommen, dass es nicht Faulheit und Zufriedenheit sind, die von der Urne abhalten. Es würde zur Demokratie gehören, dieses Votum genauso ernst zu nehmen wie das (nicht minder primitive) Kreuzchen-Votum.

* Man kann keine Themen wählen, bei der Europawahl auch keine Personen. Man soll einer Partei die Vollmacht geben, über alles und jedes zu entscheiden, was in den nächsten Jahren ansteht – ohne jede Rückkopplung. Das ist doch Wahnsinn.

* Wenn es letztlich doch immer um Kompromisse gehen soll, ums „Aushandeln“ – dann lassen wir das mit den Wahlen doch einfach ganz. Denn die Berufspolitiker handeln doch untereinander und mit den vielen, vielen Lobbyisten sowieso immer etwas anderes aus, als sie zuvor versprochen haben. Das nennt sich dann Realpolitik.

* Mit dem Brustton der Überzeugung tragen Politiker, Journalisten und Facebook-User vor, wie wertvoll unsere Demokratieform sei, dass es nichts besseres gebe. Und schließlich hätten dafür unsere Vorfahren und vor allem die Frauen hart und lange gekämpft. Das ist Märchenstunde! Und fragen wir doch bitte die Hausierer der Parteienherrschaft mal, warum sie andere Demokratieformen ablehnen, warum die sich nicht bewähren sollten. Erkenntnis: sie kennen gar nichts anderes (und unsere Parteiendemokratie haben die meisten nicht verstanden).

* „Jede politische Partei [ist]  in Keim und Streben totalitär“ hat die Philosophin Simone Weil zutreffend und unwiderlegt erkannt. Das könnte man ja mal wenigstens zur Kenntnis nehmen.

* All die wohlfeilen Wahlaufrufe sind Plädoyers gegen Stimmviehverhalten – man muss sie nur mal von der anderen Seite beleuchten. Nehmen wir nochmal den Text von sueddeutsche.de

1. „Manche Parteien würden sich freuen, wenn Sie nicht wählen gehen. Das hilft denen nämlich. Seien Sie Rebell! Gehen Sie wählen!“
Wenn Parteien Einfluss bekommen, gerade weil ich sie nicht wähle – dann ist wohl etwas krank im System. Das werden wir nicht dadurch heilen, dass wir die Krankheit übergehen und so tun, als ob alles in Ordnung wäre.

2. „Im Europaparlament wird regelmäßig mit wechselnden Mehrheiten entscheiden. Argument geht vor Parteienfarbe. Das ist Demokratie pur.“
Zu dumm, dass wir – siehe oben – keine Argumente wählen können, sondern nur Parteifarben. Oder soll das wieder heißen, dass egal ist, WEN wir wählen, Hauptsache ist, DASS wir wählen – den Rest regeln dann die Profis?

3.  „Die Ausrede, wonach Sie nicht zur Wahl gehen wollen, weil Ihre bevorzugte Partei an der Fünf- oder Drei-Prozent-Hürde scheitern würde, gilt nicht mehr.“ (weil in Deutschland die 3%-Hürde entfallen ist)
Es sind 751 Abgeordnete ins Europäische Parlament zu wählen – bei einer halbe Milliarde EU-Bürgern! Da rechnen wir jetzt aber nochmal, ob es irgendwelche Hürden vielleicht doch noch gibt.

4. „Gehen Sie wählen. Je größer der prozentuale Anteil aller anderen Parteien an den abgegebenen Stimmen ist, desto kleiner sind auch die Chancen jener Parteien, die besser draußen bleiben sollten.“
Eine lustige Argumentation, die von allen Parteiendemokratiebefürwortern vorgebracht wird, seit Jahrzehnten: In einer guten Demokratie gibt es erwünschte und unerwünschte Meinungen. Um die unerwünschten Meinungen ungehört zu machen, müssen die anderen lauter schreien.“
An dieser Stelle geht es nicht mehr um Kompromisse, nicht mehr um Volksvertretung, nicht mehr um die hürdenlose Chance für jede Partei – an dieser Stelle geht es um Staatsräson. Auch Demokratie kann sich schließlich nicht alles erlauben!

5. „Wählen gehen ist Bürgerpflicht“
Und wenn die Mehrheit der Bürger dies anders sieht – ist es dann in einer Demokratie trotdzem noch eine Pflicht?

6. „Sie zahlen doch Steuern. Bestimmen Sie mit, was mit dem Geld geschieht! Machen Sie das sonst im Leben auch so? Geld für was geben und nicht mitreden, was damit passiert?“
Sonst im Leben zahlen wir für konkrete Dinge, die wir haben wollen. Wir kaufen normalerweise keinen bunten Geschenkkarton und lassen uns dann zuhause überraschen, was da drin ist. Wir bestimmen also nicht nur mit, ws mit unserem Geld geschieht, – wir verfügen ganz allein darüber – solange es nicht Politiker in die Finger bekommen, denn da endet unserer Entscheidungsbefugnis.

7. „Eine direkte, freie und geheime Wahl, ohne Druck, ohne Tricks und Fälschungen – das ist etwas ganz Besonderes. Ein echter Luxus. Verschenken Sie lieber Ihre Rolex als Ihre Stimme.“
Und essen Sie ihr Pausenbrot von gestern noch auf, schließlich verhungern anderswo täglich Menschen. Dieses Argument taugt nur noch für die Satire.
Wem verdanken wir eigentlich den „Luxus“ Wahl? Der heiligen Mutter Angela? Oder dem Geist der Europäischen Union?

8. „Die da oben wären nicht da oben, wenn Sie wählen gehen würden. Politik lässt sich in Demokratien sehr schnell durch Wahlen verändern. Weil fast alle Rentner zu Wahl gehen, bekommen die jetzt Rentengeschenke. Weil die Eliten fast alle zur Wahl gehen, werden deren Einkommen nicht angetastet.“
Und weil alle Demokratiereformer zur Wahl gehen, bekommen wir jetzt eine Demokratiereform? Selten wurde plumper verdummt.

9.  „Ihnen ist Europa nicht demokratisch genug? Dann gehen Sie wählen. Je mehr Menschen zur Wahl gehen, desto größer wird die Bedeutung des Parlamentes. So manche Regierungschefs glauben ja, sie könnten in Brüssel an den Bürgern vorbei entscheiden. Das überlegen die sich dreimal, wenn die Beteiligung zur Europawahl im eigenen Land sehr hoch ist. Denn dies stärkt die Legitimation der Abgeordneten ungemein.“
Halten wir fest:
– Wer nicht zur Wahl geht, schmälert die Bedeutung des Parlaments. Wann ist es dann bedeutungslos und was bedeutet dies? (Befürchtung: nichts. Alles läuft unverändert weiter. Aber schöner wär’s halt, wenn jemand mitspielt.)
– Regierungschefs, zumindest manche, verkackeiern die Bevölkerung gerne. Abgeordnete tun sowas nicht.
– Je weniger Bürger zur Europawahl gehen, um so mehr verkackeiern Regierungschefs Bürger und Abgeordnete, weils da irgendwie an Legitimation fehlt.

Ein Aspekt, der bei Diskussionen über Nichtwähler selten auftaucht: das Nichtwählen ist nicht geheim. Alle Wahlhelfer im entsprechenden Wahlbezirk sehen, wer gewählt hat und wer nicht – schließlich wird jeder Wähler einzeln abgehakt. Das gilt natürlich auch für die Briefwahl: ist der beantragte Wahlschein nicht rechtzeitig im Wahllokal, wird der Antragsteller nicht als Wähler gekennzeichnet und ist somit erkennbarer Nichtwähler. In kleinen Wahlbezirken, also insbesondere auf den Dörfern, ist dieses Problem nicht zu unterschätzen. Natürlich sind die Wahlhelfer zur Verschwiegenheit verpflichtet – aber selbst wenn sie sich daran halten: das Wissen haben sie. Und in größeren Wahlbezirken darf man annehmen, dass der ein oder andere freiwillige Wahlhelfer (der ja meist politik- bzw. parteinah ist) zumindest auf die prominenteren Mitbewohner seines Wählerverzeichnisses ein interessiertes Auge wirft.

Allein für die “Sozialhygiene” (oder wie sich das nennt) ist es also für Unentschlossene und Protestler angzeigt, ungültig zu wählen. Denn WAS man wählt, wird ja bisher nicht registriert.